„Allgemeine Geschäftsbedingungen”

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Präambel/Allgemeines

BONBERRY.de ist ein Online-Vorteilsportal, das seinen Mitgliedern Gratis-Gutscheine ausgewählter Partnermarken anbietet . Außerdem spendet BONBERRY.de für jede Gutscheineinlösung beim Partnershop einen festgelegten Betrag zwischen 0,30 € und 3,- €.

BONBERRY.de ist ein Service der: coconut GmbH & Co. KG, An der Alster 36, 20099 Hamburg (nachfolgend auch Anbieter genannt). Die Nutzung des Angebotes von BONBERRY.de unterliegt den nachfolgenden Bedingungen. Änderungen werden immer an dieser Stelle publiziert.

§1 Vertragsabschluss

Zur Nutzung des Angebots von BONBERRY.de ist eine Registrierung erforderlich. Durch die Registrierung wird dem Nutzer automatisch ein Nutzerkonto erstellt. Alle Nutzer sind verpflichtet, die im Rahmen der Registrierung oder nachfolgender Bestellungen abgefragten persönlichen Angaben, richtig und vollständig anzugeben. Insbesondere dürfen keine Daten Dritter verwendet werden. Mit der Absendung der entsprechenden Formulare versichert der Nutzer, dass er die Angaben wahrheitsgemäß gemacht hat.

Sofern sich persönliche Angaben ändern, ist der Nutzer verpflichtet, BONBERRY.de diese Änderungen unverzüglich mitzuteilen, oder sie selbstständig in seinem Nutzerbereich zu ändern.

Mit Absenden des Registrierungsformulars gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot auf Abschluss der Nutzungsvereinbarung ab. BONBERRY.de sendet dem Nutzer daraufhin eine Bestätigungs-E-Mail zu. Diese stellt die Annahme des Angebots der Registrierung dar. BONBERRY.de behält sich vor, das Angebot des Nutzers ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

Bei der Registrierung legt der Nutzer im Rahmen der technischen Möglichkeiten einen Benutzernamen und ein Passwort fest (im Folgenden "Zugangsdaten" genannt). Unzulässig sind Benutzernamen, die in Rechte Dritter eingreifen oder gegen die guten Sitten verstoßen. Die Zugangsdaten sind geheim zu halten und vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte geschützt aufzubewahren. Eine Mehrfachregistrierung unter verschiedenen Nutzernamen ist nicht zulässig.

§2 Widerrufsbelehrung und Widerrufsfolgen

2.1 Widerrufsrecht

Der Nutzer kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens am Tag nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten von BONBERRY.de gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie der Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: BONBERRY, c/o coconut GmbH & Co. KG, An der Alster 36, 20099 Hamburg, Email: Kundenservice@bonberry.de, , Fax: 040 / 28 40 70 77.

2.2 Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs ist der Nutzer nicht mehr an die Nutzungsvereinbarung und diese Nutzungsbedingungen gebunden und der Anbieter berechtigt, den Zugang des Kunden zu deaktivieren. Die beiderseits empfangenen Leistungen sind in diesem Fall zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Nutzer BONBERRY.de die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Nutzer BONBERRY.de insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Nutzer mit der Absendung seiner Widerrufserklärung, für BONBERRY.de mit deren Empfang.

§3 Leistungen des Anbieters

BONBERRY.de ist ein Internet-Dienst, der seinen angemeldeten Mitgliedern den Zugang und die Nutzung von Gutscheinen von ausgesuchten Partner-Unternehmen ermöglicht. Bei den Gutscheinen kann es sich sowohl um fixe Beträge pro Einkauf, als auch um prozentuale (umsatzabhängige) Gutscheinwerte handeln. Der Anbieter tritt als Online-Plattform auf, welche die Angebote der Leistungspartner gebündelt darstellt. Für Verfügbarkeit und Versand der Produkte sowie Rechnungsstellung ist allein der jeweilige Leistungspartner (Produktanbieter) verantwortlich. Zudem spendet BONBERRY.de für jede Gutscheineinlösung einen festen Betrag zwischen 0,30€ und 3,-€ an eine Charity- oder Naturschutzorganisation. Für diesen Betrag kommt BONBERRY.de auf.

BONBERRY-Gutscheine mit der Kennzeichnung "Best Benefit" bieten folgende Vorteile: Während der Zeit der Veröffentlichung eines Gutscheins auf bonberry.de ist kein Gutschein des jeweiligen Partners mit besseren Konditionen in Bezug auf die Gesamtkonditionen Gutscheinhöhe, Mindestbestellwert, Einschränkung der Nutzergruppe für einen Nutzer frei verfügbar im Markt. Ausgenommen hiervon sind gekaufte (Geschenk-) Gutscheine und Gutscheine, die von dritten Unternehmen bezahlt und deren Kunden exklusiv angeboten werden. Der Anbieter überprüft dieses Versprechen regelmäßig. Die Informationsrecherche beruht auf Informationen, die der Anbieter von den Partnern und Dritten erhält. Eine Aktualisierung in Echtzeit ist aus technischen Gründen nicht möglich, so dass es im Einzelfall zu Abweichungen kommen kann. Aufgrund der Vielzahl der zu verarbeitenden Informationen können Fehler, insbesondere solche, die auf fehlerhaften Informationen von Seiten der Partner beruhen, nicht völlig ausgeschlossen werden. Für die Richtigkeit der angebotenen Informationen kann der Anbieter deshalb keine Gewähr übernehmen.

§4 Registrierung und Nutzung

Die Registrierung als Mitglied ist kostenlos, es besteht insbesondere keine Bezugs- oder Mindestumsatzpflicht. Registrierte Mitglieder können die Onlineangebote von BONBERRY.de nutzen.

Das durch die Registrierung als Mitglied begründete Nutzungsverhältnis kann jederzeit ohne Einhaltung einer Frist und ohne Angabe von Gründen in Textform gekündigt werden. Eine Kündigung per E-Mail an kundenservice@bonberry.de genügt. Das Nutzungsverhältnis endet mit Ablauf des Tages, an dem die Kündigung bei BONBERRY.de eingeht.

Verpflichtung des Kunden:

- Der Kunde verpflichtet sich, bei der Anmeldung inhaltlich und sachlich richtige und vollständige Angaben zu machen. Im Falle der Änderung seiner persönlichen Daten wird der Kunde sein Profil unverzüglich aktualisieren oder die Änderung per Email an kundenservice@bonberry.de senden.

- Der Kunde stimmt mit seiner Anmeldung zu, sich für den Newsletter von BONBERRY.de anzumelden. Es besteht natürlich jederzeit die Möglichkeit, sich vom Newsletter-Service abzumelden. Zudem stellt der Kunde sicher, dass es ihm möglich ist, E-Mails zu empfangen, die von der Domain "@BONBERRY.de" an ihn übersandt werden. Eine eventuell installierte Anti-Spam-Software wird er entsprechend konfigurieren.

- Der Kunde verpflichtet sich, bei der Einlösung von Gutscheinen deren Nutzungsbedingungen ("Spielregeln") zu beachten.

§ 6 Gutscheineinlösung und Gutscheincodes

BONBERRY.de gibt für die Inanspruchnahme seiner Angebote elektronische Gutscheine in Form von Gutscheincodes aus. Mit dem Erhalt eines Gutscheincodes erhält der Nutzer das Recht, eine bestimmte Leistung innerhalb eines bestimmten Zeitraumes in Anspruch zu nehmen. Die Gutscheine sind nicht übertragbar. Sofern ein Gutschein nicht im Gültigkeitszeitraum eingelöst wird, verfällt er.

Sollte das Produkt teurer sein als der Wert des Gutscheins, zahlt das Mitglied nur den entsprechenden Differenzbetrag. Ist der Gesamtbetrag niedriger als der Wert des Gutscheins, wird der entsprechende Differenzbetrag nicht erstattet. Pro Angebot kann nur ein Gutschein eingelöst werden.

Für den Inhalt und die Bedingungen der Inanspruchnahme der Partnergutscheine sind die Gutscheinpartner verantwortlich. Die Inhalte entnehmen Sie bitte der entsprechenden Partnerwebsite. Grundsätzlich gilt aber für alle Gutscheinpartner: Eine Barauszahlung ist leider nicht möglich! Die Gutscheine sind nicht mit anderen Gutscheinen desselben Vorteils-Partners kombinierbar. Der Weiterverkauf der Gutscheine ist untersagt.

§7 Missbrauch

Sollte der Anbieter feststellen, dass Kunden das System von BONBERRY.de manipulieren bzw. missbrauchen (z.B. um Sparguthaben ungerechtfertigt zugeschrieben zu bekommen), so kann der Anbieter die Mitgliedschaft mit sofortiger Wirkung kündigen (Kündigung aus wichtigem Grunde) und die Mitglieder von der weiteren Teilnahme sperren. Das angesammelte Sparguthaben wird in diesem Falle storniert.

§8 Datenschutz

Die im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis anfallenden Daten werden zum Zwecke der Erreichung der Vertragsziele intern verwendet, gespeichert und verarbeitet. Der Anbieter wird die personenbezogenen Daten nicht ohne ausdrückliches Einverständnis des Kunden an Dritte weiterleiten. Dies gilt nicht, soweit der Anbieter gesetzlich zur Herausgabe von Daten verpflichtet ist oder diese zum Zwecke der Forderungsdurchsetzung benötigt werden.

Nutzer erhalten regelmäßig Newsletter mit neuen Angeboten und Dienstleistungen. Am Ende eines jeden Newsletters besteht die Möglichkeit, diesen abzubestellen.

Die IP-Adresse wird aus Sicherheitsgründen mitprotokolliert.

§9 Verhältnis Partnershop – BONBERRY.de-Kunde

Der Anbieter hat keinen Einfluss auf Anfragen und Bestellungen der Produkte. Nutzer, die Produkte über die Webseite BONBERRY.de erwerben, sind stets Kunden des jeweiligen Partnershops. Der Partnershop kann sich das Recht vorbehalten, einen Kunden abzulehnen ohne hierfür eine Begründung abgeben zu müssen. Ein Vertragsverhältnis kommt immer direkt zwischen dem BONBERRY.de-Nutzer und dem Partnershop zustande. In diesem Zusammenhang gelten die jeweiligen Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Partnershops.

§10 Links und Haftungsausschluss

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der verlinkten Seite ggf. mitzuverantworten hat. Dies kann - so das Landgericht - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Die nachfolgende Erklärung gilt für alle auf der Website angebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die Banner führen: Wir möchten ausdrücklich betonen, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten haben. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten in unserem Angebot. Eine Haftung für Schäden, die aus unrichtigen oder fehlenden Angaben in diesem Internet-Angebot entstanden sind, ist ausgeschlossen.

§11 Haftungsbeschränkung

Der Anbieter ist stets bemüht, aktuelle Angaben und Informationen auf seiner Website zu präsentieren. Alle Angaben werden daher in Abständen überprüft und ggf. aktualisiert. Dennoch können sich trotz aller Sorgfalt inhaltliche Fehler oder Irrtümer einstellen oder aber Angaben können sich ändern. Der Anbieter übernimmt keine Garantie für die Inhalte und schließt die Haftung dafür aus, dass die bereitgestellten Angaben korrekt, vollständig und/oder aktuell sind. Dies gilt insbesondere, wenn die Gutscheinkonditionen im Zeitraum der Transaktion verändert werden oder Gutscheine wegfallen. Soweit die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

Der Anbieter übernimmt keine Gewährleistung und gibt keine Zusicherungen ab hinsichtlich der über die Produktseiten des jeweiligen Leistungspartners (Partnershops) verkauften Produkte (einschließlich u.a. der Gewährleistung für die Eignung von Produkten zum vertragsgemäßen oder gewöhnlichen Zweck, der Nichtverletzung von Rechten Dritter oder anderer Gewährleistungen, die sich aus der Vertragserfüllung oder einem Handelsbrauch ergeben).

Der Anbieter haftet uneingeschränkt für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz und für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen, Arglist oder Nichtvorhandensein etwa garantierter Eigenschaften beruhen, auch in den nachfolgend benannten Fällen. Im Falle von Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben, ist die Haftung auf solche typischen Schäden oder einen solchen typischen Schadensumfang begrenzt, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vernünftigerweise voraussehbar waren. Die Schadensersatzpflicht für entgangenen Gewinn wird ausgeschlossen. Die Haftung für mittelbare Folgeschäden wird ausgeschlossen.

Bei Verletzung nicht vertragswesentlicher Nebenpflichten wird für einfache Fahrlässigkeit nicht gehaftet. Die Haftungsbeschränkungen gelten auch im Falle eines Verschuldens seiner Erfüllungsgehilfen oder gesetzlichen Vertreter.

BONBERRY.de übernimmt keine Gewährleistung dafür, dass Umsätze zwischen den Teilnehmern zustande kommen. Er übernimmt auch keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit des Inhalts der von den Leistungspartnern abgegebenen Informationen und Erklärungen sowie für deren Zahlungsfähigkeit und die Qualität und Gebrauchsfähigkeit ihrer Waren und Dienstleistungen, für die Eignung zu einem bestimmten Zweck sowie dafür, dass diese Leistungen keine Rechte Dritter verletzen. Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die aus der Fehlerhaftigkeit von Angaben der Partnershops entstehen.

Die Haftung für unverschuldete behördliche Maßnahmen, Arbeitskämpfe, höhere Gewalt, Naturkatastrophen, zufällige Schäden, ist ausgeschlossen.

§12 Urheberrecht

Alle Daten, Texte, Suchergebnisse, Grafiken, Software und sonstige Informationen dieser Webseite genießen urheberrechtlichen Schutz nach internationalen Urhebergesetzen. Reproduktion, Modifikation oder Vervielfältigung sind sowohl ganz oder teilweise nur mit schriftlicher Genehmigung der coconut GmbH & Co. KG erlaubt. Jede nicht genehmigte Bearbeitung, Verbreitung, Vervielfältigung und/oder öffentliche Wiedergabe stellt einen Verstoß gegen die oben genannten rechtlichen Bestimmungen dar und wird urheberrechtlich verfolgt.

§13 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

BONBERRY.de behält sich das Recht vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit neu zu gestalten. In diesem Fall wird BONBERRY.de dem Nutzer die Änderungen per E-Mail mitteilen. Der Nutzer erklärt mit der Anwendung der geänderten Geschäftsbedingungen auf bereits vor der Änderung geschlossene Verträge einverstanden zu sein, wenn der Nutzer nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen, beginnend mit dem Tag, der auf die Änderungsmitteilung folgt, der Änderung schriftlich widerspricht. Die Änderungsmitteilung muss noch einmal den Hinweis auf die Möglichkeit und Frist des Widerspruchs, sowie die Bedeutung, bzw. Folgen des Unterlassens eines Widerspruches enthalten. Sie kann insbesondere per E-Mail an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse erfolgen. Widerspricht der Nutzer, wird das Vertragsverhältnis unter den bisherigen Bedingungen fortgesetzt. BONBERRY ist für diesen Fall berechtigt, das Vertragsverhältnis außerordentlich zu beenden.

§14 Anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

§15 Teilnichtigkeit und Schriftform

Sollte eine der Bestimmungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit oder Durchführbarkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Parteien werden in diesem Fall eine der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung wirtschaftlich möglichst nahekommende Bestimmung vereinbaren. Änderungen oder Ergänzungen dieser Vereinbarung bedürfen der Schriftform. Das gleiche gilt für einen Verzicht auf das Schriftformerfordernis.

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